Die Winde der Veränderung
In unserem Lande ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich gestört. [...] Die gestörte Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft lähmt die schöpferischen Potenzen unserer Gesellschaft und behindert die Lösung der anstehenden lokalen und globalen Aufgaben. Wir verzetteln uns in übelgelaunter Passivität und hätten doch Wichtigeres zu tun für unser Leben, unser Land und die Menschheit.
Alles bis hier Geschriebene stammt nicht aus meiner Feder. Alles hängt miteinander zusammen. Bei der Überschrift handelt es sich keinesfalls um die dilletantische Übersetzung eines Pop-Klassikers. Der ganze Satz dazu lautet: “Die Winde der Veränderung, die seit einiger Zeit über Europa ziehen, haben an Deutschland nicht vorbeiziehen können.” Gesprochen wurden diese grossen Worte am 10. November 1989 vor dem Schöneberger Rathaus. Von Willy Brandt, der in der selben Rede auch das oft zitierte Zusammenwachsen beschwor. Die Sätze des Eingangszitats sind ganze zwei Monate älter, sie stammen aus dem Gründungsaufruf des Neuen Forums, der unter dem Titel “Aufbruch ’89″ erschien.
Ich erwähne diese historischen Überlieferungen nicht nur wegen ihrer brennenden Aktualität. Sicher, beide Zitate könnten ebenso zutreffend heute geäussert werden. Neben meiner halb brachliegenden akademischen Beschäftigung mit dem Thema war es speziell in diesem Fall ein Hinweis im Blog von Klaus Baum auf den (inzwischen zwei Jahre alten) Text “Wilkommen in der Wirklichkeit – 20 years after” von Lutz Hausstein, der mich mal wieder über einige vermeintliche Parallelen in der Geschichte nachdenken liess. Die sich bekanntlich nicht wiederholt, es sei denn als Farce (o)der Tragödie, ich hatte schon an anderer Stelle darauf hingewiesen.
Mit einigem guten Willen und Mut zur Oberflächlichkeit könnte man glatt behaupten, dass nach dem popkulturellen Eighties Revival nun das politische folgt. Damals waren es die Vasallenstaaten der Sowjetunion, die aus der gemeinsamen Erfahrung eines absurden politischen Abhängigkeitssystems zur Demokratie drängten und ihre Regime eins nach dem anderen zu Fall brachten. Vorbilder und Vorreiter waren Polen (mit der Solidarność, die acht Jahre nach ihrer Gründung 1980 mit wilden Streiks die ersten Runden Tische und schliesslich freie Wahlen erzwangen) und Ungarn (wo der greise Parteichef 1988 zurücktrat, damit reformerischen Kräften den Weg frei machte und der Eiserne Vorhang – im Juni1989 – zuerst fiel). Ohne diese ermutigenden Beispiele wären die Strassen Leipzigs im Oktober 1989 wohl um einiges leerer gewesen.
Aber auch in den westlichen Staaten war längst nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen, selbst wenn ein gewisser promovierter Nachtfalter dies im Sommer ’89 auf dem Ku’damm mit schrecklicher Begleitmusik behauptete. Schon seit den 1970er Jahren entwickelte sich hier eine Bewegung, die Anfang der 1980er mit Massendemonstrationen, wie sie vor- und nachher nicht gesehen wurden, eindrücklich unter Beweis stellte, dass sie die Politik ihrer Regierungen nicht teilte. Es schien so, als ob Regierung und Regierte sich auch hier immer mehr entfremdeten, trotz aller demokratischen Label.
Heute, kann man also oberflächlich-gutmütig konstatieren, ist Tunesien das Ungarn unserer Tage (und der Iran vielleicht ein tragischeres Polen), und die Aufstände von Madrid bis New York sind ähnliche Misstrauenserklärungen an die Regierungen der westlichen Demokratien wie es schon vor 30 Jahren die Friedensbewegung mit ihren Märschen war.
Doch die Parallelen gehen noch tiefer, wenn man dieses Gedankenexperiment weiter spinnen will. Dafür müssen wir nochmal auf das Neue Forum zurückkommen. Die Opposition in der DDR formierte sich im Laufe der 1980er Jahre dezentral, sie entstand, wie allgemein bekannt ist, aus Friedensinitiativen, oft – aber längst nicht immer – unter dem Dach der Kirche, die schnell zu Demokratie-Initiativen wurden. Man beschäftigte sich mit Umweltschutz, Wirtschafts- und Versorgungsproblemen und – wohl am bekanntesten – mit Wahlfälschungen, exemplarisch sei hier auf die Beobachtung und alternative Auszählung der Kommunalwahlen im Frühjahr 1989 hingewiesen.
Unter dem Eindruck der Massenflucht via Ungarn und einer immer grösser werdenden unbestimmten Unzufriedenheit in der Bevölkerung (für einen erschreckenden Eindruck zur DDR in ihren letzten Zügen empfehle ich den Film “Winter adé” von Helke Misselwitz) entschloss man sich, die Gründung einer Plattform, die den demokratischen Dialog zur Zukunft des Landes vorantreiben bzw. überhaupt erst ermöglichen sollte, etwas vorzuziehen. Dies geschah am 9. und 10. September 1989 im Haus von Katja Havemann in Grünheide. Dort wurde verabredet, das nächste Treffen Anfang Dezember abzuhalten, um zu sehen, was in der Zwischenzeit so passiert ist.
Das Neue Forum gründete sich ganz bewusst nicht als Partei, sondern verstand sich als eine Art Sammelbecken aller möglichen oppositionellen Kräfte. Sein Hauptanliegen bestand anfangs in der Etablierung einer Diskussionskultur, die Forderungen waren sehr allgemein formuliert und sollten im Laufe der Zeit und der Debatte später präzisiert werden. So hiess es im ebenfalls am Gründungswochenende erarbeiteten “Problemkatalog”: Wir können Probleme nennen und Thesen vorschlagen, aber noch keine Rezepte und Programme anbieten. Diese folgende Aufzählung ist unvollständig, mag nicht ausgewogen sein, aber sie soll Problemfelder benennen, zu denen ein Dialog in der Öffentlichkeit, auch unter Offenlegung von Daten, nötig ist.”
Die Liste bekannter Mitglieder des Neuen Forums verdeutlicht, wie unterschiedlich diese waren: diejenigen, die heute noch politisch arbeiten, tun dies bei den Grünen, der SPD und selbst bei der CDU. Sie einte lediglich ein gemeinsames Anliegen – der demokratische Dialog. Wie lautet jetzt gleich nochmal der Vorwurf an die Occupy-Bewegung bzw. an die Piraten? Sie haben keine klaren Ziele und sind politisch nicht einzuordnen?
Derweil überschlugen sich bekanntlich die Ereignisse, zwischen Anfang September und Anfang Dezember lagen nicht nur drei Monate, sondern Welten. Am 18. Oktober wurde Honecker zum Rücktritt gedrängt (dem er dann treu wie einst Ulbricht selbst zustimmte) und Egon Krenz, verantwortlich für die Wahlfälschungen im Mai und eifriger Verteidiger der Massakers auf dem Platz des himmlischen Friedens, schwang sich zu dessen Nachfolger auf. In einer ersten Erklärung am selben Tag prägte er einen entscheidenden Begriff (wer vorspulen will, Krenz beginnt bei 2:55):
Während der DDR-Chefideologe Kurt Hager, vom “Stern” auf die Reformen unter Gorbartschow angesprochen, noch 1987 meinte, seine Wohnung nicht neu tapezieren zu müssen, nur weil Moskau das so macht, sah Krenz sich jetzt also gezwungen, ein Äquivalent zu Glasnost und Perestroika zu finden: die Wende. Und hier lauert meines Erachtens eine Gefahr, die heute nichts von ihrer Wirkmächtigkeit eingebüsst hat. Im Rückblick auf diese Zeit wird meist der Krenz’sche Begriff gebraucht, kaum jemand spricht von der Revolution, die ja eigentlich passierte. Der Bundesregierung unter dem geistig-moralischen Wender Kohl kann dies nur recht gewesen sein, zumindest im Rückblick. Ein revolutionäres Volk ist nicht so leicht zu bändigen wie ein gewendetes. So wird mit Sprache Politik (und Geschichte) gemacht, damals wie heute. Der Protest hat sich einfach nicht gegen das System zu richten, aber gegen gierige Banken, okay, das sei gestattet.
Nach der Grenzöffnung, die im übrigen weit weniger überraschend war als allgemein angenommen – schon mindestens seit dem Spätsommer liefen Gespräche mit dem Westberliner Senat, wie die Reisefluten zu dirigieren seien – brach das Regime dann relativ schnell zusammen. Es entstand eine (demokratisch nicht legitimierte) Übergangsregierung unter Hans Modrow, die in Zusammenarbeit mit dem Zentralen Runden Tisch die ersten freien Wahlen vorbereiten und eine neue Verfassung ausarbeiten sollte. Worte, die wir heute genau so über die Staaten der Arabellion in den Nachrichten hören können. Und wer weiss, vielleicht kommt ja auch hier mal wieder die Zeit für Runde Tische.
Die weitere Entwicklung in der DDR verdeutlicht die Gefahren, der sich alle gesellschaftlichen Umbruchsbestrebungen stellen müssen, selbst wenn sie anfangs erfolgreich scheinen. Aus dem kleinen Häuflein der Opposition, das über Jahre dem Regime die Stirn geboten hat, sind nun hunderttausende Demonstranten geworden, deren stärkstes Argument ihre Masse war. Lutz Hausstein leitet den eingangs erwähnten Text so ein:
Dreihunderttausend Menschen liefen auf dem Innenstadtring von Leipzig, um gegen das Machtsystem in der DDR zu demonstrieren. Sie wollten nicht mehr so weiterleben, im real existierenden Sozialismus der Marke DDR. Jeder hatte seine ganz persönlichen Vorstellungen und Wünsche von dem Leben danach. Seine eigenen Gründe, warum er sich einreihte in die Phalanx der Unzufriedenen. [...] Die bunte Glitzerwelt des Westens mit all seiner blinkenden Leuchtreklame, den schönen bunten Verpackungen übte eine anziehende Wirkung auf die Meisten aus. Manche wollten einfach nur mal The Police, Bruce Springsteen, Udo Lindenberg oder Die Ärzte in einem Konzert erleben. Viele hatten von der Bevormundung durch „Die Partei“ genug. Sie wollten darüber reden dürfen, was ihnen nicht gefällt. Manche nannten es Freiheit, andere Selbstbestimmung.
Die Angst, der mächtigste Gegner, war spätestens seit dem 9. November 1989 besiegt, Parteien gegründet und Pläne gemacht. Die kleine, radikale Minderheit der Opposition, die ich an dieser Stelle mal unzulässigerweise auf das Neue Forum verkürze, blieb genau das – eine kleine, radikale Minderheit. Dazu noch durch Flügelkämpfe geschwächt und gespalten. Die Triebkräfte der Revolution, die unerschrockenen Vorkämpfer für freie Wahlen und echte Demokratie waren deren erstes Opfer: Der “Bündnis 90″ genannte Zusammenschluss aus Neuem Forum, der Initiative Frieden und Menschenrechte und der Bürgerbewegung Demokratie Jetzt erreichte bei den Volkskammerwahlen ganze 2,9 % der Stimmen. Ohne Gewalt, also mit demokratischen Mitteln, sind radikale Ideen logischerweise sehr schwer umzusetzen. Wer also echte Demokratie einfordert, muss mit ihren Ergebnissen leben können, ob in der befreiten DDR oder im befreiten Tunesien nach dem Wahlsieg der Ennadha.
Natürlich ist mir bewusst, dass all diese Parallelitäten und historischen Vergleiche willkürlich und unhaltbar sind. Aber das sollte auch kein wissenschaftlicher Aufsatz werden, sondern einfach nur verdeutlichen, dass erstens die letzte Revolution bei uns zu Hause noch gar nicht so lange her ist und dass aus der Geschichte gelernt werden kann – oder zumindest die möglichen Stolpersteine bekannt sind, vielleicht können wir dem einen oder anderen ausweichen. Selbst wenn einem das Ergebnis der (bisher) einzig gelungenen deutschen Revolution nicht passen mag, so war es doch wert, dafür zu kämpfen, denn der Ausgangszustand war einfach unerträglich geworden. Das sollte eigentlich trotz alledem Hoffnung machen.
Eine letzte unzulässige historische Verknüpfung sei mir noch erlaubt, angesichts der aktuellen Nachrichtenlage kann ich mir diesen Kalauer nicht verkneifen:
Wenn schon Troika, dann Perestroika!
